... "Neues aus MeckPomm":

Der Kommissar für MeckPomm sagt Gespräche ab


Heute (20.06.2006 21.51 Uhr) hat uns der vom BuVo eingesetzte Kommissar Volker Schneider mitgeteilt, dass er das für morgen angesetzte Gespräch mit dem Landesvorstand des WASG-Landesverbandes in Mecklenburg-Vorpommern absagt.
Nach Interpretation diverser Pressemitteilungen und Nichtpressemitteilungen (z. B. fehlende Dimentis) vertritt er in Absprache mit Axel Troost die Auffassung, dass Gespräche erst nach Klärung der rechtlichen Rahmenbedingungen
sinnvöllig sind.
Nun ja, die Bundespartei befindet sich nach offiziellen Verlautbarungen des Bundesschatzmeisters in akuter Liquiditätsnot, aber weitere rechtliche (und
damit auch teure) Auseinandersetzungen will man gern in Kauf nehmen. Eigentlich ist nach den Beschlüssen in Berlin alles klar: Sowohl Landeswahlausschuss als auch Landgericht Berlin haben eindeutig gegen den BuVo entschieden.

Was soll nunmehr das Herumgeeiere in MeckPomm?

Man will nunmehr die Tagung des Bundesschiedsgerichtes am Sonntag, den 25.06. abwarten: Hier entstehen die ersten Kosten:
Reisekosten für die Mitglieder des Bundesschiedsgerichtes und es werden Nerven, Freizeit und nichterstattungswürdige Kosten (Anreise der Verfahrensbeteiligten) geopfert. Wie
wird wohl das Bundesschiedsgericht entscheiden. Volker Schneider und Axel Troost haben die Peinlichkeit an deren Mitglieder weitergegeben. Entscheiden sie, wie zu
Berlin, machen sie sich endgültig lächerlich. Entscheiden sie diesmal anders, wird es noch lächerlicher.

Am Montag wird der Landesvorstand von MeckPomm tagen, und ich bin sicher, dass, wenn zu diesem Zeitpunkt keine eindeutige Positionierung des BuVo's (vollständige Rücknahme des Beschlusses zur Absetzung des Landesvorstandes in
MeckPomm) dieser mit klarer Mehrheit den BuVo beim Landesgericht in Berlin verklagen wird.
Allein schon wegen des besonderen Wahlgesetzes in MeckPomm, welches es nicht gestattet, das Mitglieder einer anderen Partei auf Landeslisten kandidieren dürfen, macht die Sachlage noch klarer als in Berlin.
Man will auf Zeit schinden, den notwendigen Wahlkampf in MeckPomm verhindern. Koste es, was es wolle. Es sind ja nur die Mitgliedsbeiträge der WASG-Mitglieder und unter ihnen jede Menge Hartz-IV-Empfänger.

Nach der Klärung der rechtlichen Bedingungen auf die teure und harte Tour sehen wir nunmehr keinen Gesprächsbedarf mit dem Kommissar mehr, denn er ist es danach ja nicht mehr.


Norbert Meyer
WASG KV Greifswald
Am Ryck 27
17493 Greifswald
Tel.: 03834 839704
Mail: NMAM0308@aol.com

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Hr. G. ist von sich aus - warum wohl - zurückgetreten!

ALT+F4, das rat ich Dir.

Magdeburg, den 28.Juni 2006

Offener Brief an den Kreisverband Magdeburg-Börde,

hiermit möchte ich schriftlich meinen Unmut über die Arbeit
des geschäftsführenden Kreisvorstandes der WASG-
Magdeburg zum Ausdruck bringen.
Seit Monaten werde ich nicht satzungsgemäß zu Kreismitgliederversammlungen eingeladen, in der Regel sogar gar nicht. Begründet wird dies damit, dass ich keinen E-mail-Anschluss besitze. Dies ist jedoch laut Kreissatzung kein Grund, ein Mitglied nicht über anstehende Versammlungen und Aktionen des Kreisverbandes zu informieren. Trotzdem hatte ich dem Kreisvorstand vor geraumer Zeit als Zeichen des guten Willens zwei Briefmarken zur Verfügung gestellt, um die Portokosten zu decken, die durch schriftliche Mitteilungen an mich anstehen könnten. Bis zum heutigen Tage habe ich lediglich einen einzigen Brief erhalten, diesen zumal viel zu spät: 3 Tage vor der nächsten Kreismitgliederversammlung bekam ich die Einladung zur selbigen, obgleich laut Satzung eine Ladungsfrist von 14 Tagen einzuhalten ist. Da ich kurzfristig ein einwöchiges Praktikum im Ausland aufgenommen hatte, erreichte mich dieser Brief erst mehrere Tage nach der Kreismitgliederversammlung. Auf telefonischem Wege teilte ich dem amtierenden Kreisvorsitzenden mit, dass ich eine Kopie des Protokoll dieser Kreismitgliederversammlung haben wollte. Mir wurde die Versendung zugesichert, doch bis zum heutigen Tage liegt mir eine Kopie des Protokolls nicht vor. Auch weiß ich nicht, wann, wie und wo wieder Sitzungen stattfinden, da ich feststellen musste, dass auch telefonische Auskünfte des Kreisvorstandes bisweilen nicht stimmen. Das ist empörend, da all dies zu vermeiden gewesen wäre, wenn man den von mir im April vorgeschlagenen Kalender-Rhythmus akzeptiert hätte, bei dem feste Termine bis Ende 2006 für Kreismitgliederversammlungen vorgesehen waren. Hinzu kommt, dass ich kommissarischer Protokollant des Kreisverbandes bin und meine regelmäßige Anwesenheit eigentlich im Interesse des Kreisvorstandes hätte liegen müssen.
Ich verlange vom geschäftsführenden Kreisvorstand der WASG-Magdeburg eine lückenlose Sammlung der Protokolle der letzten Kreismitgliederversammlungen, damit ich bei der Fortführung des Landesparteitages über die Geschehnisse in meinem Kreisverband umfassend informiert bin. Des weiteren verlange ich, in Zukunft satzungsgemäß zu den nächsten Kreismitgliederversammlungen eingeladen zu werden.

Außerdem möchte ich den Kreisverband darüber in Kenntnis setzen, dass ich dem Landesparteitag am vergangenen Wochenende aus nachvollziehbaren Beweggründen und nicht auf Anraten irgendwelcher Parteifreunde ferngeblieben bin.
Erstens ließ es mein gesundheitlicher Zustand nicht zu, mehrere Stunden einem Landesparteitag beizuwohnen.
Zweitens hätte ich auch bei körperlichem Wohlbefinden eine Teilnahme abgelehnt, da trotz Antrages des Kreisverbandes Magdeburg-Börde der Parteitag vom ehemals abgewählten Landesvorstand abermals auf die letzte Kalenderwoche gelegt worden war, wohlwissend, dass HartzIV- Empfänger dadurch benachteiligt werden, da ihnen am Monatsende oft das Geld für eine Zugfahrkarte fehlt. Auch ich musste den Weg in die Innenstadt zu Fuß antreten und habe mir auf dem Rückweg blutige Blasen gelaufen. Dies wäre am Monatsanfang nicht passiert, da ich dann Geld für einen Fahrschein gehabt hätte. (Ich war kurz auf dem Landesparteitag erschienen, weil ich mein Versprechen einhalten wollte, Jutta Fiedler endlich ein Dossier zur Schulsozialarbeit zu überbringen.)
Der amtierende Landesvorstand hat die Abwesenheit von über 100 Mitgliedern selbst zu verantworten. BASG, BULSA und andere Absplitterungen, u.a. gegründet aus Protest gegen Dolores Rente, haben zum Ausbluten der Parteibasis und somit zum Platzen des Parteitages beigetragen, nicht irgendwelche angeblichen Boykottaufrufe im Internet.


gez. Andrè Litzroth

(abschriftlich)