Unter "TOPTHEMEN" in der "MZ" zu finden:
WASG tritt zur Landtagswahl im September allein an
 Grünanlagen rund um das Schweriner Schloss. (Foto: dpa) |
Neubrandenburg/dpa. Die linke Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG) wird in Mecklenburg-Vorpommern gegen die Linkspartei zur Landtagswahl im September antreten. Letzte Gespräche mit der Linkspartei seien gescheitert, sagte WASG-Sprecher Karsten Dörre am Mittwoch in Neubrandenburg nach einer Vorstandssitzung.
Die WASG-Bundesspitze wurde gleichzeitig aufgefordert, ihre Beschlüsse zur Absetzung des Vorstandes im Nordosten aufzuheben, um einen gerichtlichen Streit zu vermeiden.
«Wir gehen davon aus, dass sich das Landgericht Berlin in unserem Fall nicht anders verhalten würde als im Fall der Berliner WASG», sagte Dörre. Das WASG-Bundesschiedsgericht wolle am 25. Juni über den Streit zwischen Landes- und Bundesvorstand entscheiden. Der Bundesvorstand wollte die beiden abtrünnigen Landesverbände entmachten. In Berlin misslang dies, dort hat der WASG-Landesverband per Gericht den alleinigen Wahlantritt erzwungen. Im Nordosten einigte man sich vorübergehend auf einen Vergleich mit neuen Gesprächsversuchen beiderseits bis Ende Juni.
Die Linkspartei in Mecklenburg-Vorpommern habe darauf beharrt, dass die WASG die Linkspartei-Landesliste und deren Kandidaten unterstütze. Dies sei kein Signal zu einer ernst gemeinten Parteineubildung gewesen.
Am 28. Juli entscheidet der Landeswahlausschuss im Nordosten. Der Nordost-WASG-Verband hat nach eigenen Angaben 135 Mitglieder. Im Bundestag sind beide Parteien seit Herbst 2005 bereits mit einer gemeinsamen Fraktion vertreten.
Das fand ich:
Berlin-Trend und Joachim Zeller
Berlin / Berlin-Trend und Joachim Zeller / CDU verliert / Dreieinhalb Monate vor der Wahl zum Abgeordnetenhaus ist der Abstand zwischen SPD und CDU gewachsen. Rot-Rot könnte nach einer Emnid-Umfrage (29. Mai) weiterregieren. Die CDU büßt ein und erreicht nur 21 Prozent (vor zwei Monaten 26 Prozent). Die Linkspartei. PDS verbessert sich um zwei Punkte auf 15 Prozent. ... Mit fünf Prozent käme die in Berlin eigenständige WASG ins Parlament. ... mehr...[Vom 19.06.2006, Ressort Berlin]
PolitikNews
Politik / PolitikNews / Hartz-IV-Reform für den Herbst angekündigt / NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers hat für die zweite Hälfte dieses Jahres eine grundlegende Reform der Hartz-IV-Bestimmungen angekündigt. ... Die Spitzen von Wahlalternative WASG und Linkspartei wollen trotz interner Widerstände die Gründung der neuen Partei durchsetzen und bei der Bundestagswahl 2009 ein zweistelliges Ergebnis erreichen. ... mehr...[Vom 19.06.2006, Ressort Politik]
Sachsen-Anhalts ASG:
CHRONOLOGIEderEREIGNISSE
Zu Zeitpunkten der Absage durch das Bundeschiedsgericht:
Zukunft der WASG in Mecklenburg-Vorpommern bleibt offen
Das Bundesschiedsgericht der Partei Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG) hat eine Entscheidung über die Zukunft der WASG in Mecklenburg-Vorpommern verschoben. Dies erklärte Landesvorstandssprecher Karsten Dörre am Sonntag. Ob der Landesvorstand abgesetzt wird, will das Schiedsgericht zu einem noch unbekannten späteren Zeitpunkt entscheiden. Dörre kündigte an, dass gegen diese Verschleppung des Verfahrens nun juristische Schritte geprüft werden.
WASG plant Alleingang
Die WASG will im September zur Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern alleine antreten. Letzte Gespräche mit der Linkspartei über einen gemeinsamen Auftritt scheiterten Mitte Juni. Daraufhin erklärte der Bundesvorstand der WASG die Landesleitung für abgesetzt. Der Alleingang wiederspreche den Beschlüssen des Bundesparteitages. Die WASG Mecklenburg-Vorpommerns legte Widerspruch ein. Eine ähnliche Situation besteht in Berlin. Dort bestätigte das Schiedsgericht im Mai die Absetzung der Landesvorstandes. Dieser konnte vor Gericht jedoch den separaten Wahlantritt durchsetzen.
Bis zum 28. Juli muss der innerparteiliche Streit in Mecklenburg-Vorpommern geklärt sein. An diesem Tag entscheidet der Wahlleiter in Schwerin über die Zulassung der antretenden Parteien.
Stand: 25.06.2006 10:58
Zu Zeitpunkten der Absage durch das Bundeschiedsgericht:
Zukunft der WASG in Mecklenburg-Vorpommern bleibt offen
Das Bundesschiedsgericht der Partei Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG) hat eine Entscheidung über die Zukunft der WASG in Mecklenburg-Vorpommern verschoben. Dies erklärte Landesvorstandssprecher Karsten Dörre am Sonntag. Ob der Landesvorstand abgesetzt wird, will das Schiedsgericht zu einem noch unbekannten späteren Zeitpunkt entscheiden. Dörre kündigte an, dass gegen diese Verschleppung des Verfahrens nun juristische Schritte geprüft werden.
WASG plant Alleingang
Die WASG will im September zur Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern alleine antreten. Letzte Gespräche mit der Linkspartei über einen gemeinsamen Auftritt scheiterten Mitte Juni. Daraufhin erklärte der Bundesvorstand der WASG die Landesleitung für abgesetzt. Der Alleingang wiederspreche den Beschlüssen des Bundesparteitages. Die WASG Mecklenburg-Vorpommerns legte Widerspruch ein. Eine ähnliche Situation besteht in Berlin. Dort bestätigte das Schiedsgericht im Mai die Absetzung der Landesvorstandes. Dieser konnte vor Gericht jedoch den separaten Wahlantritt durchsetzen.
Bis zum 28. Juli muss der innerparteiliche Streit in Mecklenburg-Vorpommern geklärt sein. An diesem Tag entscheidet der Wahlleiter in Schwerin über die Zulassung der antretenden Parteien.
Stand: 25.06.2006 10:58
… einfach mit dem
Die wissen wenigstens, was sie wollen -die Mecklenburger und die aus Voirpommern!
http://static.twoday.net/wega2006/files/Mitgliederinformation-01-2006-per-22-03-2006.pdf , denn da liegt bereits ein
n e u e r ursächlicher Fehler vor!