(ZEIT)Momemtaufnahme:
© ZEIT online, 9.5.2006
No Future
Die geplante neue Linkspartei gerät ins Stolpern. Die WASG will in zwei Ländern gegen die PDS antreten und gefährdet damit die Fusion. Das Projekt ist aber ohnehin eine Totgeburt, analysiert Falk Lüke
Risse im Vereinigungsprojekt der Linken
© Amélie Putzar für Zeit online
Ein Paradebeispiel für ein Medienereignis muss man die Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG) nennen. Abspaltung der Enttäuschten der SPD im Wahlkampf 2005, der Mediencoup Lafontaine, das Zusammengehen mit der PDS und nun der heftige Streit um die Kandidatur der Landesverbände in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern gegen den Willen der Bundesspitze: Alles bei Lichte betrachtet nur Strohfeuer.
Die Partei hat kaum Mitglieder, bundesweit waren es im April gerade einmal 11.882. Zum Vergleich: Die beiden großen Volksparteien SPD und CDU verfügen jeweils über eine Basis von gut einer halben Million Bürger. Und auch die kleineren Parteien im Bundestag können auf mehrere zehntausend Mitglieder zählen. Doch von diesen Zahlen ist die WASG, trotz fast idealer Startbedingungen, weit entfernt. Selbst aus der SPD sind ihr kaum Mitglieder gefolgt - wer dort austritt, kommt selten bei der WASG an.
Viel ist derzeit vom Aufstand der WASG-Landesverbände in Berlin und im Nordosten gegen die Fusion mit der PDS die Rede. Doch in nüchternen Zahlen betrachtet ist auch das eher ein schlechter Scherz: Im Bundesland an der Ostseeküste besteht das Häuflein mit Rückgrat aus gerade einmal 144 Mitgliedern - 36 Frauen und 108 Männern. Keine Größe, die man als politisches Gewicht in die Waagschale werfen könnte.
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Ich bin auf diesen Beitrag gestoßen und finde ihn lesenswert: http://67693.rapidforum.com/topic=100578609001 wie
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Habe den blauen Link übertragen:
Anfänger
Einträge: 23
« on: 19.04.2005 13:26 19.04.2005 13:26»
Ich liefere hier, in zwei Teilen, viele Kopien und ganz nebenbei kommentiere ich einen Schwachpunkt, was sehr, sehr milde ausgedrückt ist!
Einen „Fahrplan“ auf die ständige Tagesordnung - durchführbar und transparent
zur Wirkung – vielerorts – zu bringen, ist der eine aufwendige Fakt.
Der andere - mit dem Leitspruch
„Die Zukunft hat begonnen!“ ein Thema, mit konkreten und möglichst tagesaktuellen
Problemauseinandersetzungen, mit Leben zu füllen!
„Auf Kurs: ZUKUNFT“ mündet in Abläufe, die langfristig und zeitnah, themenreich
und mit vielen Schwierigkeiten behaftet sind.
Die Instrumente der Öffentlichkeitsarbeit werden in dieses Konzept integriert,
ihre Anwendungsmöglichkeiten aufgezeigt und Kontrollmethoden erläutert.
Weitere Kapitel zu behandeln, wie Corporate Identity, Imagebildung, Krisen-PR,
PR-Controlling und Pressearbeit ist logisch. ... (Alles "das" ist schon ewig Gegenstand - nur hier ? Ich habe jedenfalls den Schreibstil sogar belassen! Gleicher Verfasser meint weiter:)
Deshalb stellt die Medienarbeit und ganz speziell die Pressearbeit eine zentrale Tätigkeit innerhalb der Öffentlichkeitsarbeit der Partei dar!
Ein Grund zur Wiederholung an anderer Stelle!
Eine vorweg genommene Frage, bevor ich zur Umfrage komme ( Ein Jeder möge bedenken, was hier bereist geleistet ist):
Was war bisher an Veröffentlichungsvorschlägen und mehrfachen Realisierungen:
u. v. a. m.:
Themen-Tipp des Tages (Jahres): ...
Themen-Tipp des
http://www.asg-sachsen-anhalt.com ,
warum, keinen Platz mehr hat oder was ist da los? Diese Fragen mache ich anschließend zur Umfrage
Er wird im übrigen oft zu Hartz IV karikiert
(Seine berühmte Formel abgewandelt in
"Hartz I + II + III + IV
___________________ = Sch....!
Arbeitslosigkeit
Die dazugehörige Wertung verkneife ich mir!) ) Dagegen verkeife ich mir nicht, auf Nachfolgendes hinzuweisen:)
Wir hatten aber solche Themen, die wir nicht vergessen sollten, wie:
« Letzte Änderung:
19.04.2005 14:58 19.04.2005 14:58von Schwarzer »
Aus der Ff-Rs:
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Aktuell  WASG vor der Spaltung
Bundesführung setzt Landesvorstände ab
Der Parteispitze der WASG hat die Alleingänge der beiden Landesverbände in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern in letzter Minute gestoppt. Deren abgesetzte Vorstände kündigten heftige Gegenwehr an. BERLIN Der Bundesvorstand der WASG hat die Vorsitzenden der beiden renitenten Landesverbände am Wochenende mit großer Mehrheit für abgesetzt erklärt. An ihre Stelle sollen zwei kommissarische Leiter treten: Hüseyin Aydin in Berlin und Volker Schneider in Mecklenburg-Vorpommern. Beide gehören zur Bundestagsfraktion der Linken. "Das war im Prinzip unsere einzige Möglichkeit, um den jüngsten Parteitagsbeschluss umzusetzen", sagte Axel Troost vom Bundesvorstand am Sonntag der FR. Der WASG-Parteitag hatte Ende April die Parteispitze ermächtigt, die Berliner und Mecklenburger daran zu hindern, im Herbst gegen die Linkspartei anzutreten. Der Bundesvorstand wollte dann über die Köpfe beider Verbände hinweg deren Wahlanmeldung zurückziehen. Das schlossen die Wahlleiter in beiden Bundesländern aus. Nun rang sich die Parteispitze dazu durch, die Landesvorstände abzusetzen. Die Kommissare Aydin und Schneider haben bis Mittwoch Zeit, die Wahlanmeldung der WASG für nichtig zu erklären. Bis dahin könnten sich auch die innerparteilichen Gegner "noch überlegen, ob sie vielleicht in einer anderen Gruppierung und unter einem anderen Namen zur Wahl antreten wollen", so Troost. Verbände wehren sich Die WASG-Verbände von Berlin und Mecklenburg-Vorpommern wollen sich gegen den Bundesvorstandsbeschluss wehren. Das sagten der bisherige Schweriner Vorsitzende Karsten Dörre und seine Berliner Kollegin Lucy Redler. Nicht die Berliner WASG, sondern der Bundesvorstand verstoße gegen die Parteigrundsätze, sagte Redler. Die WASG habe sich quasi der Linkspartei ausgeliefert. Jörg Schindler Kommentar: Linke Spaltungen |
zum vorherigen Artikel2 Online-Positionen
> - nicht um politische Inhalte!
> - nicht um die Menschen ( denen die keine Stimme mehr haben , wieder
> eine Stimme im Parlament zu geben)
Schau dir die Reden (der 54 Parlarmentarierinnen an,
dann wüsstest du das dort die Menschen wieder eine Stimme haben.
2 Online-Positionen ergänzt mit S. E.:
Es muss nicht eine Träne fließen
Der finale K.-o.-Schlag war es zwar noch nicht. Dennoch sind die aufmüpfigen WASG-Rebellen mit dem Beschluss der Bundesspitze, den Landesvorstand mit sofortiger Wirkung des Amtes zu entheben, so gut wie am Ende.
Kommentar
von FELIX LEE
Dabei wäre der Bundesvorstand politisch gesehen besser beraten, dem uneinsichtigen Berliner Landesvorstand freie Hand zu lassen. Der Wähler hätte sie mit zwei Prozent abgewatscht. Und die Truppe wäre dorthin zurückgekehrt, wo sie herkommt: ins
linkssektiererische Mauseloch.
Dass der Bundesvorstand trotzdem zu einem unpopulären und aus basisdemokratischer Sicht fragwürdigen Instrument gegriffen hat, hat formale Gründe. Um die Linksfraktion im Bundestag nicht zu gefährden, musste der Bundesvorstand alles daransetzen, den Eindruck zu vermitteln, dass er es ernst meint mit der Bändigung
ihrer Aufwiegler. Entscheidend ist nicht, ob der Beschluss den eigenständigen Antritt der WASG in Konkurrenz zur Linkspartei tatsächlich verhindert. Allein der Wille zählt. Und den hat der Bundesvorstand glaubhaft unter Beweis gestellt.
So bedauerlich es ist, dass es in Berlin - zumindest vorerst - keine schlagkräftige Gruppierung gibt, die der Linkspartei innerparteilich Paroli von links bietet - das Dauerdrama findet endlich ein Ende. Bei allem Respekt vor all den engagierten Kräften, die sich den Kampf gegen die in dieser Stadt durchaus vorhandenen
neoliberalen Tendenzen auf die Fahne geschrieben haben: Wer die Probleme allein auf die Partei kapriziert, die im Vergleich zu allen anderen Parteien noch am sensibelsten mit den Themen Hartz IV und der Privatisierung öffentlicher Daseinsfürsorge umgeht, dem ist der Realitätssinn verloren gegangen. Den WASG-Spaltern muss nicht eine Träne nachgeweint werden.
taz Berlin lokal Nr. 7971 vom 15.5.2006, Seite 21, 62 Kommentar FELIX LEE,
LokalspitzeQuelle: http://www.taz.de/pt/2006/05/15/a0221.1/text
Freundlich
grüßtSiegrid Ehlers, Sprecherin des WASG-KV Mülheim an der Ruhr
Kasseler Konferenz Abschlusserklärung
20.5. beschließen (ohne Gegenstimmen):
1. Gegen Absetzung der Landesvorstände von Berlin und
Mecklenburg-Vorpommern
Die Konferenzteilnehmer verurteilen die Amtsenthebung der demokratisch gewählten Landesvorstände von Berlin und MV, wenngleich es unter ihnen unterschiedliche Auffassungen darüber gibt, ob es politisch zielführend ist, dass die WASG in Berlin zur Abgeordnetenhauswahl antritt. Die Entscheidung dieser Landesverbände, in ihren Bundesländern nicht auf L.PDS-Listen zu kandidieren, entspricht dem Auftrag des WASG-Programms, keine Regierungen mitzutragen oder zu tolerieren, die Sozialabbau und Privatisierungen betreiben.
2. Für eine demokratischen pluralistischen linken Neuformierungsprozeß
Wir wollen Ernst machen mit dem Anspruch eine neue Art von Partei zu schaffen, die von unten nach oben aufgebaut wird, die konsequent die Interessen der kapitallosen Mehrheit der Bevölkerung gegen den neoliberalen Angriff auf alle sozialen Grundlagen unserer Gesellschaft vertritt, die sich als breite pluralistische Sammlungsbewegung versteht.
Wir verstehen unter Parteineubildung das parteiübergreifende
Zusammenwachsen aller linken antineoliberalen Kräfte auf einer klaren inhaltlichen Basis in engster Verbindung mit den sozialen Bewegungen in allen Teilen der Gesellschaft. Politik verstehen wir in erster Linie als unmittelbare Aktivität in Betrieben, Schulen und
Stadtvierteln, während parlamentarische Arbeit nur Teil und Ausdruck dieser Kämpfe sein kann.
Unseren Konflikt innerhalb der WASG begreifen wir als einen
politischen Konflikt.
3. Keine Beteiligung an Regierungen, die Sozialkürzungen und
Privatisierungen betreiben
Regierungsübernahmen kommen für uns nur in Frage, wenn wir für einen grundsätzlichen Politikwechsel über Mehrheiten verfügen und keine Kompromisse mit unseren substanziellen Inhalten eingehen müssen.
Bloße Absichtserklärungen und Formelkompromisse nutzen den Menschen nichts. Wir wollen einen Politikwechsel, der reale Fortschritte für die arbeitende und arbeitslose Mehrheit der Bevölkerung herbeiführt.
4. Für ein Netzwerk der linken gesellschaftlichen Bewegung gegen den neoliberalen Angriff auf unsere Lebensbedingungen
Die Konferenzteilnehmer sehen in den autoritären Maßnahmen des
Bundesvorstands und den knappen Mehrheiten auf dem Bundesparteitag keinen Anlass zu Resignation und Rückzug, sondern einen Grund mehr, die Gründungsziele der WASG durch eine öffentlich sichtbare Vernetzung des Widerstands in WASG und L.PDS gemeinsam zu verteidigen und zu stärken. Dabei wollen wir alle einbeziehen, die diesen Parteien noch nicht oder nicht mehr angehören. Dieses Netzwerk engagiert sich für eine Vereinigung der Linken auf antineoliberaler Grundlage. Wir kritisieren die L.PDS-Führung oder Lafontaine nicht wegen ihres sozialistischen Anspruchs, sondern weil die von ihnen mitgetragene
Regierungspraxis diesen programmatischen Ansprüchen nicht gerecht wird. Die Menschen beurteilen die Linke und deren Glaubwürdigkeit nicht an ihren Versprechungen, sondern an ihrem praktischen Handeln.
Wir wollen eine linke Partei,
* die auf allen Ebenen gegen Sozialabbau, Privatisierungen,
Stellenstreichungen und Lohnkürzungen kämpft,
* den unterschiedlichen Auffassungen der Linken Raum lässt und
Widersprüche aushält,
* sich vor allem als Teil und Partnerin der betrieblichen Kämpfe
und sozialen Bewegungen sieht,
* die gemeinsam mit den Menschen für deren Interessen kämpft
und
sie vertritt, ohne Stellvertreterpolitik zu betreiben,
* Parlamentarische Arbeit vor allem zur Unterstützung der
außerparlamentarischen Opposition nutzt
* nicht nur für Reformen kämpft, sondern auch Alternativen zum
kapitalistischen System diskutiert und realisiert.
Wir begrüßen die Tatsache, dass sich auch in der L.PDS Linke zu Wort gemeldet haben und suchen die Zusammenarbeit mit ihnen ebenso wie mit kritischen Gewerkschaftern und den Vertretern der sozialen Bewegungen, die außerhalb der Parteien an der Sammlung der Linken in unserem Land teilnehmen möchten. Deshalb werden wir uns an der für den 10.6. geplanten Konferenz der antikapitalistischen Linken aus WASG und L.PDS beteiligen und dort für die Vorbereitung einer gemeinsamen Folgekonferenz eintreten.
Bleibt in der WASG und kämpft mit uns!
5. Konsequenzen und Initiativen
Die Konferenzteilnehmer unterstützen auf der Grundlage der Diskussion im Plenum und in den Arbeitsgruppen (die ihre Ergebnisse getrennt dokumentieren) folgende gemeinsame Initiativen:
* a) Bundesweite Kampagne für die Aufhebung aller administrativen Eingriffe des Bundesvorstands in die demokratischen Rechte der WASG-Landesverbände: Anerkennung der gewählten Landesvorstände einschließlich der ihnen für Wahlkämpfe zustehenden finanziellen Mittel
* b) Bundesweite Kampagnen gegen Privatisierungen, Hartz IV,
Zwangsumzüge, für einen Mindestlohn, von dem man leben kann.
* c) Aufbau eines parteiübergreifenden Netzwerkes aller an der
linken antineoliberalen Neuformierung interessierten Menschen. Unsere Arbeitsgruppen verstehen wir als offene Angebote, gemeinsam Inhalte und Ziele der Bewegung zu erarbeiten.
* d) Unterstützung der überregionalen und
strömungsübergreifenden
Bildungsgemeinschaft SALZ
* e) Unterstützung der beiden Webseiten der linken Opposition
(zur Zeit: www.linkezeitung.de und www.linkspartei-debatte.de) als Organe der Informations- und Meinungsaustauschs.
* f) Einberufung einer Konferenz im Herbst, wenn möglich
gemeinsam
mit den UnterstützerInnen des "Aufrufs für eine antikapitalistische
Linke".
Die Mitglieder des Koordinationskreises werden damit beauftragt, noch vor dem nächsten Bundesparteitag der WASG zu einer weiteren offenen Arbeitskonferenz der linken WASG-Opposition einzuladen und sie vorzubereiten.
Statt sich selber zu zerlegen, sollte man seinen losungen gerecht werden:
Die schwarz-rote Bundesregierung treibt den Abbau von Steuervergünstigungen zur Haushaltssanierung voran. Von Pendlerpauschale bis Reichensteuer - das erwartet die Steuerzahler nach den Beschlüssen des Kabinetts.
http://www.faz.net/s/Rub594835B672714A1DB1A121534F010EE1/Doc~E1E55472E8CA44AAEB8F6F60C11595A02~ATpl~Ecommon~Scontent.html
Was Naheliegendes, um auch mal nachzuhelfen:
Klaus Ernst spricht, ich habe mir mal die Mühe gemacht, ihn ins
Hochdeutsche zu übersetzen.
Das Ergebnis könnt ihr als Video (Original mit Untertiteln) hier
http://www.youtube.com/watch?v=DhWnFrNpjWk
betrachten.
… einfach mit dem
(Kopiertes:...) K o m m e n t a r e
z u Linkspartei / W-ASG
Halbwahrheiten! falkorf - Ich frag mich immer wieder, wie Leute bei der Erwähnung von Linkspartei.PDS, sofort auf "Das Unrechtssystem" oder schlimmer noch "Die Diktatur" der DDR kommen.
Was war denn mit den Tätern der faschistischen Diktatur, die nach dem Krieg in hohen Regierungsämtern der BRD wieder Verantwortung getragen haben. Die Partei, welche dagegen auftrat wurde dann einfach mal verboten, ihrer Mitglieder wurden verfolgt und eingesperrt, kommt man da nicht auch schnell auf den Begriff "Unrechtssystem"!
Kann man nicht einfach mal akzeptieren, dass es wie in anderen europäischen Ländern Normalität ist, auch in Deutschland eine Linke Partei gibt, die Politik mitgestalten kann und will!
Alles Kleinreden wird Euch nichts helfen, wenn der Abbau des Sozialstaates so weiter geht, dann wird die Linke schon Ihren verdienten Zulauf haben.
@Falkorf: Dreck bleibt Dreck CarolusIV - @Falkorf:
Da brauchst du ich gar nicht zu fragen, die Antwort ist ganz einfach. Wenn sich die SED einfach umbenennt und als PDS hofft, daß die Menschen alle ihre Verbrechen vergessen, da irren die Parteigenossen. Und dein erbärmlicher Versuch mit Hinweis auf die Verbrechen der braunen Sozialisten von den Verbrechen der roten Sozialisten abzulenken, der ist einfach nur lächerlich. „Fasst den Dieb“, schreit der Dieb. Assbach-Uralt !
Wenn sich die PDS nochmals umbenennt, und in der WASG einen troianischen Pferd gefundenzuhaben glaubt, hilft nichts. Noch leben die Angehörigen der an der Mauer erschossener Meschen ! Dreck bleibt Dreck, braun oder rot !
Ruhe bewaren und Nerven schonen saalpeter - Geehrter Zöckel, wo keine Argumente sind muß die Beleidigung herhalten. Böse Wünsche kommen meist auf einen zurück - drum bleiben wir doch alle miteinander etwas sachlich. Und fragen sie mal die Opfer des SED - regimes, ob sie viel Verständnis für die PDS haben. Ein Unrechtssystem wie die DDR läßt sich von niemandem der auch nur die Spur von Gerechtigkeitsgefühlt in sich trägt rechtfertigen. (09.05.2006 21:48:38)
KAUM ZU GLAUBEN:
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von einem würdigen Leben, so verstehe ich unsere Partei)
Mit solidarischem Gruß:
Werner G. Gaede (wega)
Ursache und Wirkung, eine Richtigstellung
(vom ASG-Mitglied Hans-Joachim Karpischke - früher im Landesvorstand
Sachsen-Anhalt)
Es ist ein völlig frei erfundenes Märchen, dass der Landesvorstand der WASG Sachsen-Anhalt wegen zu großer politischer Nähe zur Linkspartei.PDS abgewählt wurde. Ursache hierfür war tatsächlich die große Unzufriedenheit der großen Mehrheit der Mitglieder mit der Arbeit dieses Vorstandes.
Dies ist leicht zu beweisen und allzu augenfällig, denn:
· In allen Kreisverbänden gibt es eine gute Zusammenarbeit mit der Linkspartei.PDS. Dazu kommen viele sehr gute persönliche Kontakte.
· In der betreffenden Urabstimmung sprachen sich die Mitglieder mit einer deutlichen Mehrheit für einen gemeinsamen Wahlkampf und für die Kandidatur von WASG-Mitgliedern auf der Liste der Linkspartei.PDS aus.
Wieso Sollte man dann den Vorstand wegen zu großer Nähe zur Linkspartei.PDS abwählen? – Das ergäbe schlicht keinen Sinn!
Die tatsächlichen Ursachen für die Abwahl war in Wahrheit folgende (Sie ist im Übrigen auch in allen dementsprechenden Anträgen aus den verschiedenen Kreisverbänden nachzulesen):
· Die in keiner <?xml:namespace prefix = st1 ns = "urn:schemas-microsoft-com:office:smarttags" >Weise stattgefundene programmatische Arbeit, weswegen es bis heute in Sachsen-Anhalt keine abgestimmten politischen Ziele der WASG gibt.
· Die Missachtung des per mehrheitlicher Abstimmung festgeschriebenen Mitgliederwillens zum ersten, indem der auf dem Landesparteitag im Juni in Langenstein per Abstimmung erteilte Auftrag zur Erarbeitung einer rechtssicheren Satzung nicht einmal ansatzweise erledigt wurde.
· Die Missachtung des per mehrheitlicher Abstimmung festgeschriebenen Mitgliederwillens zum zweiten, indem der auf dem Landesparteitag im Juni in Langenstein per Abstimmung erteilte Auftrag zur Aufnahme von Verhandlungen über eine Listenverbindung mit der Linkspartei.PDS durch Terminverzögerungen und unter Hinweis auf eine nicht rechtssichere! Satzung erst gar nicht in Betracht gezogen wurde.
· Öffentliche Beschimpfung (Presse) der Mitglieder, die hierzu Kritik zu äußern wagten als Biertrinker und Krakeeler.
Wenn man, ausgehend von der erreichen Ergebnissen, ausdrücklich nicht unterstellen will, dass von den maßgeblich Handelnden nicht konsequent nur rein persönliche Ziele verfolgt wurden, lässt sich letztendlich feststellen:
Man war den Aufgaben einfach nicht gewachsen. Doch anstatt soviel Rückrat zu beweisen, das zuzugeben, wird das Märchen von dem Anstrafen wegen zu großer Nähe Zur Linkspartei.PDS erfunden – und öffentlich gemacht. Der politische Flurschaden ist zwar im Hinblick auf die aktuelle Wahl nicht wieder gutzumachen, klingt in den eigenen Ohren aber besser als ein schlichtes und vor allem ehrliches: „Ich habe es nicht gepackt“ und ein damit verbundener, anständiger Rücktritt.
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